04.11.2020
Änderung infolge Corona-Virus zur Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 18. November 2020
Nachdem aufgrund der Corona-Pandemie bereits die Sommergemeindeversammlungen abgesagt werden mussten, hat der Gemeinderat – gestützt auf die Sonderverordnung 1 zur Begegnung von Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie sozialen Notständen infolge des Corona-Virus – entschieden, dass auch auf die Ausrichtung der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlungen vom 18. November 2020 verzichtet und entsprechend eine direkte Urnenabstimmung durchgeführt wird.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Durchführung von Veranstaltungen ändern sich laufend, es bleibt ungewiss, inwiefern die heutigen Bestimmungen am Tag der Einwohner- und Ortsbürgerversammlungen noch Gültigkeit haben, oder ob diese allenfalls wieder verschärft werden müssen.
Die ungewisse Entwicklung der Corona-Pandemie kann zu einem Hemmnis bei der Beteiligung an einer Versammlung führen. Mit der direkten Urnenabstimmung wird sichergestellt, dass sich auch Betroffene der Risikogruppen oder Personen in Quarantäne ungehindert und gefahrenlos am demokratischen Prozess beteiligen können.
Der Gemeinderat erachtet die Absage der Gemeindeversammlung als konsequente Massnahme zur Verhinderung von weiteren Ansteckungen.
Die Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlungen vom 18. November 2020 werden abgesagt. Folgende Geschäfte dulden keinen Aufschub und werden am 20. Dezember 2020 direkt einer schriftlichen Abstimmung unterstellt:
Einwohnergemeindeversammlung
- Jahresrechnung 2019
- Verpflichtungskredit von CHF 1'121'000.00 inkl. MwSt. zzgl. Teuerungsbedingter Mehrkosten für die Sanierung der Eichhofstrasse und der Werkleitungen
- Budget 2021 mit einem Steuerfuss von 125%
Ortsbürgergemeindeversammlung
- Jahresrechnung 2019
- Budget 2021
Die Akten zu den einzelnen Traktanden können ab 04. Dezember 2020 während den Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Die ausführlichen Berichte und weitere Unterlagen zu den einzelnen Traktanden werden während der Aktenauflage ebenfalls auf der Webseite zum Download zur Verfügung stehen.